Amnesty International in Russland faktisch verboten

Russland erklärt Amnesty International zur unerwünschten Organisation - was einem Verbot gleichkommt. (Archivbild)
Russland erklärt Amnesty International zur unerwünschten Organisation - was einem Verbot gleichkommt. (Archivbild) Foto: Hannes P Albert/dpa
Ausländische Organisationen, die Moskau in Kriegszeiten kritisieren, sind im Land nicht erwünscht. Nun trifft das faktische Verbot die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

Russland hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur unerwünschten Organisation erklärt und ihre Arbeit im Land damit praktisch verboten. Die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau erklärte zur Begründung, die Organisation sei ein «Zentrum zur Vorbereitung globaler russophober Projekte, bezahlt von Handlangern des Kiewer Regimes». Die Behörde wirft Amnesty unter anderem vor, seit Beginn des Ukraine-Krieges die militärische Konfrontation in der Region zu verschärfen.

Die Einstufung als unerwünschte Organisation kommt in Russland einem Verbot gleich. Amnesty International ist eine der bekanntesten Menschenrechtsorganisationen weltweit. Sie legt Moskau immer wieder Kriegsverbrechen in der Ukraine sowie Unterdrückung Andersdenkender zur Last.

Russland hat seit Beginn des Angriffskrieges in der Ukraine zahlreiche Einrichtungen zu unerwünschten Organisationen erklärt, darunter auch Stiftungen und das international angesehene Deutsche Historische Institut sowie die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde.

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