Bundeswehr gibt mehr für Ausrüstung aus

Die Bundesregierung hat nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aufgelegt, um die mangelhaft ausgestattete Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen.
Die Bundesregierung hat nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aufgelegt, um die mangelhaft ausgestattete Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Deutschland hat den Anteil der Ausgaben für Ausrüstung an den gesamten Militärausgaben bereits im ersten Jahr des Kriegs in der Ukraine erhöht und gleichzeitig den Anteil der Personalkosten reduziert. Das zeigt die Statista-Grafik auf Basis von Daten der NATO. Gegenüber 2022 legte der Anteil der für Ausrüstung verwendeten Ausgaben 2023 (Schätzung) um 6,7 Prozentpunkte zu.

Gegenüber 2016 fällt der Zuwachs noch größer aus. So stieg der Ausrüstungsanteil hier von 12,2 Prozent auf 23,9 Prozent, ein Plus von 11,7 Prozentpunkten. Der Personalkostenanteil dagegen sinkt, der Ausgabenanteil für Infrastruktur rangiert auf niedrigem Niveau zwischen 3,4 und 4,2 Prozent. Der Anteil der sonstigen Ausgaben liegt aktuell mit geschätzten 35,9 Prozent in etwa auf dem Niveau des Jahres 2016.

Es ist anzunehmen, dass der Anteil der Ausgaben für Ausrüstung in den kommenden Jahren weiter steigen wird. In einer Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar 2022, wenige Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, verkündete SPD-Kanzler Olaf Scholz eine 180-Grad-Wendung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, welche nicht weniger als einem Paradigmenwechsel gleichkommt: Als Konsequenz aus den Angriffen auf die Ukraine verkündete die Bundesregierung zum einen, Waffenlieferungen aus dem Bestand der Bundeswehr an die Ukraine zu tätigen, zum anderen eine beachtliche Aufstockung des Wehretats um 100 Milliarden Euro vorzunehmen. Aus dieser als “Sondervermögen” deklarierten Summe erhält die Bundeswehr alleine im Jahr 2023 bereits 8,4 Milliarden Euro zusätzlich zu den regulären 50,1 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt.

Die Personalkosten beinhalten sowohl militärische als auch zivile Ausgaben und Pensionen. Die Ausrüstungsausgaben erfassen laut Quelle die Hauptausrüstungsausgaben sowie Ausgaben für Forschung und Entwicklung von Hauptrüstungen. Die Infrastrukturausgaben umfassen die gemeinsame Infrastruktur der NATO und nationale militärische Vorhaben. Unter sonstigen Ausgaben fallen Betriebs- und Instandhaltungsaufgaben, sonstige Ausgaben für Forschung und Entwicklung sowie nicht genauer zuordenbare Ausgaben. (Quelle: Statista/cw)

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