Das als extremistisch eingestufte Islamische Zentrum Hamburg und seine Ableger sind verboten. Die Blaue Moschee wurde beschlagnahmt. Nun soll auch der ehemalige Leiter des Zentrums ausgewiesen werden.
Hamburg/Berlin (dpa) – Fünf Wochen nach dem Verbot des als extremistisch eingestuften Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) soll nun dessen ehemaliger Leiter ausgewiesen werden. Die Hamburger Innenbehörde habe dem 57 Jahre alten Mohammad Hadi Mofatteh in dieser Woche eine Ausweisungsverfügung zugestellt, sagte eine Sprecherin in Hamburg. Mit dem Schreiben werde er aufgefordert, Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Andernfalls drohe ihm die Abschiebung in das Herkunftsland – auf seine Kosten. Das muss der Behörde zufolge bis zum 11. September 2024 geschehen sein. Zudem darf er nicht wieder nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten. Tut er das doch, drohen ihm bis zu drei Jahre Gefängnis. Zuvor hatte der Radiosender NDR 90,3 berichtet.
Mohammad Hadi Mofatteh war seit Sommer 2018 IZH-Leiter. Nach Erkenntnissen des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz galt er damit bis zuletzt als offizieller Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Ali Khamemei in Deutschland.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH am 24. Juli als «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Seitdem steht auch die Blaue Moschee unter Verwaltung des Bundes.
