Berlin (dpa) – Die Stahlindustrie befindet sich nach Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer existenzbedrohenden Krise. Die Rahmenbedingungen müssten daher verbessert werden, sagte Merz nach einem «Stahlgipfel» im Kanzleramt.
So brauche die Stahlindustrie einen wirksamen Außenhandelsschutz unter anderem wegen umgeleiteter Warenströme aus China, die wegen der US-Zölle die Märkte überschwemmen.
Merz: Bald Klarheit aus Brüssel über Industriestrompreis
Nötig sei eine Senkung der Energiepreise. «Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nichts lebensfähig», sagte Merz. Er verwies auf die Absicht der Bundesregierung, einen Industriestrompreis einzuführen. Darüber werde seit Monaten mit Brüssel verhandelt. «Wir gehen davon aus, dass wir bald auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden kann. Die Aussichten sind gut.»
Man müsse schließlich dafür sorgen, dass bei der Beschaffung europäischer Stahl präferiert werde. «Wir müssen unsere Märkte schützen und unsere Hersteller schützen», so der Kanzler.
Bundeskanzler: «Sehr konstruktive Diskussion»
An dem Stahlgipfel nahmen neben weiteren Kabinettsmitgliedern auch Vertreter von Industrie und Gewerkschaften sowie Ministerpräsidenten von Bundesländern mit Stahlindustrie teil. Merz nannte den Austausch eine «sehr konstruktive und im Ergebnis vollkommen übereinstimmende Diskussion einschließlich der Schlussfolgerungen, die daraus zu ziehen sind».
Merz dankte ausdrücklich für emotionale Beiträge von Arbeitnehmervertretern, die dargestellt hätten, was die Lage für die Betriebe bedeute. «Das sind hier keine abstrakten volkswirtschaftlichen Zahlen, über die wir sprechen, sondern wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie», sagte der Kanzler.
Man spreche über das Schicksal von Unternehmen, vor allem aber auch «über das Schicksal von Arbeitnehmern und ihren Familien, die darauf zählen und hoffen dürfen und müssen, dass die Politik sich für den Erhalt dieser Arbeitsplätze einsetzt».
