Nepals Ministerpräsident tritt zurück

Ein Demonstrant in Nepal hält ein Blatt mit der Forderung nach einem Ende der Korruption hoch.
Ein Demonstrant in Nepal hält ein Blatt mit der Forderung nach einem Ende der Korruption hoch. Foto: Safal Prakash Shrestha/ZUMA Press Wire/dpa
Nach heftigen Protesten und 19 Toten in Nepal zieht Premier Oli Konsequenzen. Was steckt hinter dem Rücktritt?

Kathmandu (dpa) – Inmitten politischer Unruhen ist Nepals Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurückgetreten. Oli habe sein Rücktrittsgesuch bei Präsident Ram Chandra Paudel eingereicht, teilte ein Sprecher des Premier-Büros mit. In einer Mitteilung des Büros hieß es, Oli wolle mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen. 

In Nepal war es zu Protesten gekommen, nachdem die Regierung des Himalaya-Staates in der vergangenen Woche 26 Online-Netzwerke verboten hatte. Sie wollte die Dienste dadurch zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht. 

Die Demonstrationen, die sich auch gegen weitreichende Korruption im Land richteten, waren am Montag eskaliert. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Orten gab mindestens 19 Tote. Am Morgen hatte die Regierung das Verbot wieder aufgehoben. Der 73-jährige Oli war seit dem vergangenen Jahr im Amt des Regierungschefs, das er bereits mehrmals innegehabt hatte.

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