Der russische Präsident Wladimir Putin ist im vergangenen Jahr für weitere sechs Jahre vereidigt worden. Wie die Statista-Infografik zeigt, begann damit seine fünfte Amtszeit – und eine erneute Kandidatur wäre möglich. Nach einer von ihm initiierten und 2021 in Kraft getretenen Verfassungsreform könnte Putin im Anschluss an die aktuelle eine weitere Amtszeit als Präsident absolvieren und damit bis ins Jahr 2036 an der Macht bleiben. Von 1999 bis 2008 und von 2008 bis 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands.
International besteht Konsens über die Bewertung, dass die Präsidentschaftswahlen in Russland im März 2024 eine reine Wahlsimulation einer Diktatur und keine freien, demokratischen Wahlen gewesen sind, die auch nur Mindeststandards einer fairen Wahl entsprachen. Wie bereits bei der Präsidentschaftswahl in Russland im Jahr 2018, die Wladimir Putin mit rund 76,7 Prozent gewonnen hat, sitzen die meisten namhaften Oppositionellen im Gefängnis, wurden von der Wahl ausgeschlossen oder sind geflohen. In wichtigen Indizes, die ein Bild von der Situation der Menschenrechte, Medienfreiheit und politischen Integrität zeichnen, liegt Russland weit hinten.
Gleichzeitig sind die Erwartungen des Westens an die Sanktionen nicht aufgegangen. So ist bislang etwa kein nennenswertes Abwenden der russischen Bevölkerung vom Regime Putins und seinem Krieg in der Ukraine zu beobachten. Die Wirtschaft ist nicht wie erwartet eingebrochen und das Land verzeichnet seit 2023 wieder positive Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts. Russland nutze die vergangenen zwei Jahre, das Land ökonomisch auf die Kriegswirtschaft umzustellen, womit die ökonomische Schwäche des Landes laut Beobachtern eine Zeit lang kaschiert werden kann. (Quelle: Statista/cw)
