Gyeongju (dpa) – Wenn die beiden größten Volkswirtschaften streiten, geht das die ganze Welt etwas an. Börsen reagieren nervös, Konzerne investieren vorsichtig. Am Donnerstag kommt es zum Showdown: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen sich in Südkorea. Es steht viel auf dem Spiel.
Gibt es einen Durchbruch?
Das ist unklar. Nach Vorgesprächen hatten beide Seiten von einer vorläufigen Einigung gesprochen. Sollte Trump einen Deal mit China verkünden, ist der Blick auf die Details wichtig. Es kann sein, dass es zu einer Absichtserklärung kommt. Oder es gibt Teilergebnisse. Möglich ist auch, dass man Fristen verlängert. Dass nach dem Treffen der Regierungschefs alles in trockenen Tüchern ist – eher unwahrscheinlich.
Selbst wenn beide Seiten von Fortschritten sprechen werden – das könnte zum Beispiel beim Abbau der zuletzt horrend hohen Zölle der Fall sein – ist unklar, ob man unter dem Strich nur beim Stand vor der Eskalation wieder landet.
Um was geht es überhaupt?
Ein Kernpunkt des Streits sind Zölle. Und es geht um Exportkontrollen. Trump hatte seit Beginn seiner Amtszeit bis April die Import-Zölle für chinesische Waren auf bis zu 145 Prozent getrieben, worauf Peking mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent reagiert hatte.
Der Handel zwischen beiden Staaten kollabierte, weil er damit nicht mehr rentabel war. Bei der ersten Verhandlung im Zollstreit einigten sich beide Seite auf eine Pause, die seither immer wieder verlängert wurde. Frühere Zölle aber laufen weiter, und Trump drohte, ab dem 1. November neue 100-Prozent-Zölle zu erheben.
Anfang April belegte Peking 7 von insgesamt 17 Seltenen Erden mit Exportkontrollen und zog damit einen seiner wichtigsten Trümpfe. Denn die Rohstoffe sind für Elektronik, Alltagsgeräte wie Smartphones aber auch bestimmte Waffen unerlässlich, und kein anderes Land der Welt produziert so viel dieser Materialien und daraus gefertigter Magnete wie China. Ab dem 8. November würden nach aktuellem Stand fünf weitere Seltene Erden unter die Kontrollen fallen. Das hatte China angekündigt.
Welche konkreten Ergebnisse sind zu erwarten?
Das ist unklar, aber erste Details, worauf es hinauslaufen könnte, schimmern durch: Trump brachte eine Zollsenkung ins Spiel. Es geht um die Droge Fentanyl: Trump warf China in der Vergangenheit immer wieder vor, für die Drogen-Krise in den USA mitverantwortlich zu sein.
Fentanyl ist ein synthetisches Opioid, das schnell abhängig macht. Im Februar hatte die Trump-Regierung mit der Fentanyl-Krise als Begründung zusätzliche Einfuhrgebühren auf den Import chinesischer Produkte verhängt – um Druck auf China zu machen, etwas gegen den Drogenhandel zu tun.
Trump sagte auf die Frage von Journalisten, ob er bereit wäre, Zölle auf Waren aus China zu senken, die als Druckmittel im Kampf gegen die Fentanyl-Krise eingeführt worden waren: «Ich erwarte, dass wir sie senken werden.» Er nannte aber keinen Zeitplan und machte keine näheren Angaben dazu.
Was ist mit Tiktok?
Ein Thema, das vor allem viele junge Leute in Amerika interessiert: Der Verkauf des US-Geschäfts der chinesischen Videoplattform Tiktok. Dieses hätte nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar dieses Jahres vom Mutterkonzern Bytedance abgetrennt werden müssen – oder die App in den USA vom Netz gehen.
Die Sorge ist, dass Chinas Regierung über den in Peking ansässigen Konzern die öffentliche Meinung manipulieren oder an Daten von US-Bürgern kommen kann, was Tiktok stets bestritt.
Trump setzte jedoch gleich zu seinem Amtsantritt im Januar die Umsetzung des Gesetzes aus der Ära seines Vorgängers Joe Biden aus und verlängerte die Frist dafür seitdem immer weiter. Im September erklärte Trump die geplante Vereinbarung über die Abspaltung des US-Geschäfts in eine neue Firma für rechtskonform. Demnach sollen amerikanische Investoren die Kontrolle bei Tiktok USA übernehmen und Bytedance einen Minderheitsanteil behalten. Dem Weißen Haus zufolge sind nur noch letzte Details zu klären.
Und warum spielen Sojabohnen eine Rolle?
Die Chinesen stoppten vor einigen Monaten den Kauf von Sojabohnen, wodurch US-Landwirte ihren wichtigsten Kunden verloren. Stattdessen bestellten sie die Waren etwa in Brasilien. Die US-Landwirte rannten Trump die Tür ein und schlugen Alarm. Der Druck im eigenen Land auf den US-Präsidenten stieg. Er wird verhandeln wollen.
