Berlin (dpa) – Mit Investitionszuschüssen in Höhe von 12 bis 18 Milliarden Euro will die SPD bei einem Wahlsieg die Wirtschaft ankurbeln. Das Parteipräsidium konkretisierte bei einer Klausurtagung in Berlin die Pläne für einen sogenannten «Made in Germany»-Bonus, mit dem der Staat den Unternehmen bei Investitionen in Maschinen oder Fahrzeuge zehn Prozent der Kosten abnehmen soll. Das kann das Bruttoinlandsprodukt nach Berechnungen der SPD schon im ersten Jahr um 0,17 Prozent steigern.
«Wenn wir unsere Leistungsfähigkeit für die Zukunft erhalten wollen, dann müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt werden», sagte Kanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Rande der Klausurtagung. Der «Made in Germany»-Bonus sei zielgerichteter als pauschale Steuersenkungen, wie sie von der Union geplant würden. Die Maßnahme würde den Unternehmen schnell und unbürokratisch helfen.
Mit der Klausurtagung startet die SPD als erste Partei in die heiße Phase des Wahlkampfs. Am 11. Januar will sie auf einem Parteitag in Berlin Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten küren und ihr Wahlprogramm verabschieden. Darin soll der «Made in Germany»-Bonus dann verankert werden.
