US-Berufungsgericht: Meiste Trump-Zölle sind rechtswidrig

Ein US-Gericht hat eine Entscheidung zur Rechtsmäßigkeit von Trumps Zöllen getroffen. (Archivbild)
Ein US-Gericht hat eine Entscheidung zur Rechtsmäßigkeit von Trumps Zöllen getroffen. (Archivbild) Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Washington (dpa) – Ein Berufungsgericht in den USA hat Präsident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle auf Importprodukte zu verhängen. Die Entscheidung tritt jedoch nicht vor dem 14. Oktober in Kraft, sodass die US-Regierung noch Zeit hat, sie vor dem Obersten Gerichtshof anzufechten.

Diesen Artikel teilen

Die Kommentare sind geschlossen.

Anzeige
Verena Hubertz

Neue Ausgabe

Verena Hubertz ist eine Ausnahmeerscheinung in der deutschen Spitzenpolitik: mit 37 Jahren schon Bundesministerin im Bauressort, noch dazu mit einem Background als erfolgreiche Firmengründerin. Hier spricht eine Politikerin, die wirklich etwas bewegen will. Ab 14. Oktober im Handel oder im Shop schon heute digital lesen.