Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat einen möglichen Kurswechsel der USA in der Russland-Politik angedeutet.
“Ein Wendepunkt in Bezug auf Russlands Invasion in der Ukraine steht bevor”, sagte er dem US-Fernsehsender CBS. Seit Monaten habe US-Präsident Donald Trump versucht, Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bringen. “Er hat die Tür in Bezug auf Russland offen gehalten – diese Tür ist dabei, sich zu schließen”, sagte Graham weiter.
Der Senator verwies auf Unterstützung aus dem Senat für Sanktionen gegen Russland und andere Staaten, die russische Produkte kaufen und damit “Putins Kriegsmaschine” unterstützten: “China, Indien und Brasilien kaufen Öl und Erdölprodukte sowie andere Güter aus Russland. Das ist das Geld, das Putin für die Kriegsführung nutzt.” Zölle von bis zu 500 Prozent seien im Gespräch. Graham bezeichnete den Vorstoß als “Vorschlaghammer”, mit dem Trump den Krieg beenden könne.
US-Präsident Trump hat für Montag eine “wichtige Erklärung” zu Russland angekündigt. Zeitgleich reist der für die Ukraine zuständige US-Sondergesandte Keith Kellogg nach Kiew. Für Montag werden zudem Nato-Generalsekretär Mark Rutte und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Washington erwartet. (dpa-AFX/wr)
