Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer mutmaßlichen Beleidigung als «Schwachkopf» auf der Plattform X gestellt. Beim Tatverdächtigen – einem 64 Jahre alten Mann aus Unterfranken – gab es inzwischen eine Durchsuchung, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte. Zuvor hatten Medien berichtet.
Dem Mann wird vorgeworfen, im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die ein Porträtfoto Habecks zeigte. Darunter war demnach zu lesen: «Schwachkopf PROFESSIONAL». Das steht offenbar in Bezug zur Marke eines Haarwaschmittel-Herstellers «Schwarzkopf Professionell». Die Ermittler teilten mit: «Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.»
Die Kripo Schweinfurt durchsuchte nun am vergangenen Dienstag die Wohnung des 64-Jährigen im Landkreis Haßberge und stellte ein Tablet sicher. Die Ermittlungen dauern an.
Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz.
Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, die möglicherweise den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte. (dpa/cw)
