Berlin (dpa) – Die Demokratie in Deutschland ist nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier so sehr in Gefahr wie niemals seit der Wiedervereinigung. «Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen. Bedroht durch einen russischen Aggressor, der unsere Friedensordnung zertrümmert hat und gegen den wir uns schützen müssen», sagte das Staatsoberhaupt am Jahrestag des 9. November in seinem Amtssitz, dem Berliner Schoss Bellevue. «Und aktuell bedroht durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen.»
Der 9. November ist ein geschichtsträchtiges Datum. Auf diesen Tag fielen unter anderem die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918, die nationalsozialistischen Novemberpogrome 1938 und der Mauerfall 1989. An diese drei Daten wollte Steinmeier mit der Veranstaltung erinnern.
«Populisten und Extremisten verhöhnen die demokratischen Institutionen, vergiften unsere Debatten, betreiben das Geschäft mit der Angst. Und das Tabu, sich offen zu solcher Radikalität zu bekennen, gilt für viele Menschen nicht mehr», mahnte Steinmeier. Zugleich rief er zur Verteidigung der Demokratie auf. «Wir müssen handeln. Wir können handeln! Unsere Demokratie ist nicht dazu verurteilt, sich auszuliefern! Demokratie kann sich wehren!»
